AGB

gülig ab 01.10.2010

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen der triangularis Inh. Christine Vill-Schmitz („triangularis“), bei denen triangularis Leistungen, Sachen oder Rechte zur Verfügung stellt. Die nachfolgenden Klauseln gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von ihnen abweichende Bestimmungen des Kunden gelten nicht, es sei denn triangularis hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten auch dann, wenn der triangularis in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Bestimmungen abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung an den Kunden vorbehaltlos erbringt.

1. Vertragsschluss; Vorrang

1.1 Vertragsschluss.

Der Vertragsschluss erfolgt durch Unterzeichnung des Vertragsdokuments durch beide Parteien. Soweit nicht im jeweiligen Einzelfall etwas Gegenteiliges bestimmt wird, stellen die von triangularis dem Kunden zur Vorbereitung des Vertragsschlusses übermittelten Angebotsunterlagen lediglich eine unverbindliche Einladung zum Vertragsschluss dar, an die triangularis bis zur Unterzeichnung des Vertrages nicht gebunden ist.

1.2 Vorrang.

Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Regelungen der Verträge haben die Regelungen der Verträge Vorrang.

1.3 Termine.

Angegebene Liefer-, Bereitstellungs- und sonstige Termine gelten als unverbindliche Zielvorgaben, solange sie nicht ausdrücklich schriftlich als “verbindlich" gekennzeichnet werden. triangularis wird den Kunden rechtzeitig unter Angabe von Gründen über eine drohende Überschreitung von Zielvorgaben informieren.

2. Vergütung, Zahlungsbedingungen

2.1 Nettopreise.

Sämtliche angegebene Preise und Vergütungen verstehen sich als Nettopreise (ausschließlich Mehrwertsteuer). Soweit nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges vereinbart wird, werden Reise-, Unterbringungs- und Verpflegungskosten dem Kunden zum Selbstkostenpreis zusätzlich in Rechnung gestellt. Dies gilt nicht für Leistungen, die zu einem Festpreis abgerechnet werden.

2.2 Preisanpassung.

Bei Hosting- und Access-Providing-Verträgen sowie sonstigen Dauerschuldverhältnissen ist triangularis berechtigt, die vereinbarten Preise oder Vergütungen entsprechend der allgemeinen Preisentwicklung in dem jeweiligen Leistungsbereich anzupassen. Preiserhöhungen sind spätestens drei Monate vor Inkrafttreten der Preiserhöhung schriftlich anzukündigen. Beträgt die Preiserhöhung innerhalb von 12 Monaten mehr als 5%, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Empfang der Preiserhöhungsankündigung zu kündigen. In diesem Fall kann triangularis nach freier Wahl entscheiden, die angekündigte Preiserhöhung für den widersprechenden Kunden entfallen zu lassen oder die Kündigung zu akzeptieren. Entscheidet sich triangularis zu einer Rücknahme der Preiserhöhung für den Kunden, so läuft der Vertrag zu den zuvor vereinbarten Bedingungen weiter.

2.3 Fälligkeit.

Soweit nicht ausdrücklich etwas Gegenteiliges bestimmt wird, sind Rechnungen ab Rechnungserhalt sofort zur Zahlung fällig. Ab dem 10. Tag nach Rechnungserhalt ist triangularis ohne weitere Mahnung berechtigt, den bei ihr entstehenden Verzugsschaden, mindestens jedoch Verzugszinsen in Höhe von 5% für das Jahr über dem Basiszinssatz geltend zu machen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt triangularis vorbehalten. Dies gilt insbesondere, soweit einschlägig, für die Ausübung von Sperr- und Kündigungsrechten nach § 45k Telekommunikationsgesetz (TKG).

2.4 Aufrechnung und Zurückbehaltung.

Zu Aufrechnungen oder der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist.

2.5 Einwendungen gegen Rechnungen.

Einwendungen gegen die Rechnung hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach deren Zugang gegenüber triangularis schriftlich geltend zu machen. Die Rechnung gilt als genehmigt, wenn ihr der Kunde nicht innerhalb der vorgenannten Frist widerspricht. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei begründeten Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt, wenn und soweit triangularis eine Überprüfung der Einwendungen nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen noch möglich ist.

2.6

triangularis ist berechtigt in regelmässigen Abständen eine Bonitätsabfrage zu machen, um damit die Kreditwürdigkeit des Kunden zu prüfen. Sollte die Abfrage ein negatives Ergebnis zurückliefern, so wird der Kunde lediglich für Prepaid freigeschaltet bzw. muss eine Bankbürgschaft hinterlegen um per Rechnung zu zahlen. Die Höhe der Bürgschaft richtet sich 1. nach dem durchschnittlichen Rechnungsbetrag der letzten drei Monate 2. wird individuell mit dem Kunden vereinbart

3. Mitwirkungspflichten

3.1 Mitwirkung des Kunden.

Der Kunde erkennt an, dass triangularis für eine erfolgreiche und zeitgerechte Durchführung der ihr obliegenden Leistungen auf die umfassende Mitwirkung des Kunden angewiesen ist. Der Kunde verpflichtet sich daher, sämtliche in seiner Betriebssphäre für eine sachgerechte Leistungsdurchführung von triangularis erforderlichen Beistellungen, Informationen und Infrastrukturleistungen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, welche dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht rechtzeitig oder nicht vollständig nachkommt, gehen zu Lasten des Kunden. Ausführungsfristen verlängern sich automatisch um den Zeitraum der Verzögerung. Durch die Verzögerung entstehende Mehrkosten kann triangularis dem Kunden nach entsprechender Mahnung nach triangulariss aktueller Preisliste in Rechnung stellen. Darüber hinaus kann triangularis vom Kunden unter angemessener Fristsetzung die Abgabe erforderlicher Erklärungen oder die Vornahme von erforderlichen Entscheidungen und Handlungen verlangen. Wird die jeweilige Mitwirkungshandlung innerhalb dieser Frist nicht nachgeholt, ist triangularis zur Kündigung des betroffenen Vertrages aus wichtigem Grund berechtigt. Sonstige Rechte von triangularis bleiben unberührt.

3.2 Mitwirkungspflichten.

Der Kunde ist im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten insbesondere verpflichtet, a) einen kompetenten und mit umfassender Verhandlungs- und Abschlussvollmacht ausgestatteten Ansprechpartner zu benennen, der für die Einhaltung der Mitwirkungspflichten Sorge trägt; b) seine Mitarbeiter zur Zusammenarbeit mit den von triangularis beauftragten Mitarbeitern anzuhalten; c) den für die Durchführung der Leistungen von triangularis beauftragten Mitarbeitern im Falle der Vorortleistung Zugang zu den für die Leistungserbringung erforderlichen Einrichtungen zu gewähren; d) alle durch die Leistungen betroffenen Daten in maschinenlesbarer Form als Sicherungskopie bereitzuhalten, welche eine Rekonstruktion verlorener Daten mit vertretbarem Aufwand ermöglichen; e) seine persönlichen Kundenkennwörter, Login-Kennungen und Passwörter, soweit einschlägig, geheim zu halten und sie unverzüglich zu ändern oder von triangularis ändern zu lassen, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, f) alle ihm bekannt werdenden Umstände, die die Erbringung von Leistungen durch triangularis beeinträchtigen können, triangularis unverzüglich mitzuteilen, g) triangularis jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Telefonnummer, seiner E-Mail-Adresse, seines Kontos, seiner Bankverbindung oder ähnlicher für das Vertragsverhältnis wesentlicher Umstände unverzüglich schriftlich oder per Fax mitzuteilen.

3.3 Termine und Verfügbarkeiten. Soweit der Kunde mit triangularis bestimmte Bereitstellungstermine oder Verfügbarkeiten vereinbart hat, gelten diese nur unter der Voraussetzung rechtzeitiger Erfüllung aller relevanten Vorleistungen und Mitwirkungspflichten des Kunden.

4. Abnahme

4.1 Prüfungs- und Abnahmepflicht.

Soweit gesetzlich oder vertraglich eine Abnahme vorgesehen ist, sind die erbrachten Leistungen vom Kunden unverzüglich nach Fertigstellung auf ihre Vertragsgemässheit zu überprüfen. Stellt der Kunde bei seiner Überprüfung die Vertragsgemässheit der erbrachten Leistung fest, hat er unverzüglich gegenüber triangularis die Abnahme zu erklären. Stellt der Kunde bei seiner Überprüfung Abweichungen gegenüber dem vereinbarten Leistungsinhalt fest, teilt er dies triangularis unverzüglich schriftlich mit. Die Mitteilung muss eine hinreichend konkrete Beschreibung der festgestellten Abweichung enthalten, um triangularis die Identifizierung und Beseitigung der Abweichung zu ermöglichen. Die Beseitigung von Abweichungen setzt voraus, dass die festgestellte Abweichung von triangularis reproduziert werden kann.

4.2 Verfahren bei Abweichungen.

Wesentliche Abweichungen von dem vereinbarten Leistungsinhalt werden von triangularis baldmöglichst beseitigt und dem Kunden anschließend zur Abnahme vorgelegt; die erneute Abnahmeprüfung beschränkt sich auf die Feststellung der Beseitigung der Abweichung. Nichtwesentliche Abweichungen werden vom Kunden schriftlich in der Abnahmeerklärung als Mangel festgehalten und von triangularis im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zur Mängelbeseitigung beseitigt.

4.3 Abnahmefiktion.

Erfolgt keine Abnahme, so kann triangularis dem Kunden schriftlich eine Frist von 14 Tagen zur Erklärung der Abnahme setzen. Die Abnahme gilt als erfolgt, soweit der Kunde nicht innerhalb dieser Frist die von ihm festgestellten wesentlichen Mängel schriftlich spezifiziert. Darüber hinaus gilt die Abnahme stets als erfolgt, sobald der Kunde die gelieferte Leistung geschäftlich nutzt. Eine Mängelbeseitigung wird in diesem Fall von triangularis nur noch im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zur Mängelbeseitigung vorgenommen.

5. Gewährleistung

5.1 Verjährung.

Ansprüche des Kunden gegen triangularis wegen eines Mangels verjähren innerhalb eines Jahres, bei Werkverträgen gerechnet ab der Erklärung der Abnahme und bei Kaufverträgen sowie bei Werklieferungsverträgen (§ 651 BGB) gerechnet ab Ablieferung der Sache, soweit nicht etwas Gegenteiliges vereinbart worden ist.

5.2 Nacherfüllung. Bei berechtigt und fristgemäß geltend gemachten Mängeln behebt triangularis die Mängel nach eigener Wahl im Wege der Nacherfüllung durch die Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ersatzsache. Im Falle der Verweigerung der Nacherfüllung, ihres Fehlschlagens oder ihrer Unzumutbarkeit für den Kunden ist dieser zum Rücktritt, zur Minderung oder zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gemäß der Bestimmung der nachfolgenden Ziffer 5.3 berechtigt.

5.3 Frist zur Nacherfüllung. Zum Rücktritt vom Vertrag -soweit ein Rücktritt nicht gesetzlich ausgeschlossen ist-, zur Minderung des Kaufpreises sowie zur Geltendmachung von Schadenseratzansprüchen ist der Kunde erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn, die Fristsetzung ist nach den gesetzlichen Bestimmungen entbehrlich. Rücktritt und Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind ausgeschlossen, wenn die Pflichtverletzung von triangularis nur unerheblich ist. Hat triangularis bereits eine Teilleistung erbracht, sind Rücktritt und Geltendmachung von Schadensersatz statt der ganzen Leistung nur dann möglich, wenn der Kunde an der Teilleistung kein Interesse hat (§§ 280 Abs. 1, 323 Abs. 5 BGB). Im Fall des Rücktritts haftet der Kunde für Verschlechterung, Untergang und nicht gezogene Nutzungen nicht nur für die eigenübliche Sorgfalt, sondern für jedes fahrlässige und vorsätzliche Verschulden. Im Falle des arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Falle der Übernahme einer Garantie im Sinne von § 444 BGB richten sich die Rechte des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen

5.4 Nicht autorisierte Änderungen.

Die Ansprüche des Kunden wegen mangelhafter Leistungen oder Sachen entfallen, soweit der Kunde eine von triangularis nicht autorisierte Änderung oder Bearbeitung an den von triangularis gelieferten Sachen oder Leistungen vornimmt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der in Rede stehende Mangel weder insgesamt noch teilweise durch eine solche Änderung verursacht wurde.

5.5 Unberechtigte Fehlermeldungen. Hat der Kunde von ihm angezeigte Fehler zu vertreten oder liegen von ihm gemeldete Fehler nicht vor, ist triangularis berechtigt, dem Kunden die ihr durch die Fehlermeldung und - beseitigung entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen

6. Haftung

6.1

triangularis haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von triangularis sowie ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet triangularis nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit triangularis einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Beschaffenheitsgarantie übernommen hat sowie im Fall des Verzugs und der Unmöglichkeit. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.

6.2

Die Regelungen des vorstehenden Abs. 6.1 gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

6.3

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

6.4 Fehler von Drittprodukten. triangularis übernimmt keine Haftung für systemimmanente Fehler von Drittprodukten, insbesondere Softwareprodukten, welche von triangularis im Rahmen ihrer Leistungen bereitgestellt oder überlassen werden, es sei denn der Fehler hätte bei einer ordnungsgemäßen Prüfung des Drittproduktes durch triangularis vor der Leistungserbringung identifiziert werden können.

6.5 Telekommunikationsdienstleistungen.

Für Vermögensschäden, welche von triangularis in Zusammenhang mit Telekommunikationsdienstleistungen verursacht werden, ist die Haftung von triangularis zusätzlich gemäß § 44a TKG begrenzt.

6.6 Weitere Haftungsbeschränkungen.

Weitere Haftungsbeschränkungen können zwischen den Parteien gesondert vereinbart werden.

6.7 Erstreckung.

Soweit die Haftung für triangularis ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen von triangularis.

6.8 Höhere Gewalt.

Bei Ereignissen höherer Gewalt wie z.B. Krieg, Unruhen, Naturgewalten, Feuer, Streik, Aussperrungen, Sabotage durch Dritte o.ä. haftet keine Partei der anderen für eine aufgrund der höheren Gewalt entstehende Verzögerung oder Nichterfüllung der Leistungserfüllung. Dauert ein Ereignis höherer Gewalt länger als ein Monat an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ausgleichs- oder Schadensersatzansprüche bestehen in diesem Fall nicht.

7. Verletzung von Schutzrechten Dritter

7.1 Freistellung von Ansprüchen Dritter.

Soweit der Kunde wegen der vertragsgemäßen Nutzung der von triangularis bereitgestellten Produkte oder erbrachten Leistungen Ansprüchen Dritter wegen einer Verletzung von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten ausgesetzt wird, verpflichtet sich triangularis, den Kunden von diesen Ansprüchen sowie den angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung gilt jedoch nur, wenn (a) der Kunde triangularis von den gegen ihn geltend gemachten Ansprüchen unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich benachrichtigt, (b) triangularis die Kontrolle über alle Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen gegen die Ansprüche vorbehalten bleibt und (c) der Kunde triangularis bei der Abwehr oder Beilegung der Ansprüche angemessen unterstützt.

7.2 Kenntnis.

Über die Freistellungsverpflichtung gemäß der vorstehenden Ziffer 7.1 ist triangularis gegenüber dem Kunden nur dann zum Schadensersatz wegen der Verletzung von Schutzrechten Dritter verpflichtet, wenn triangularis Kenntnis von der Verletzung des Schutzrechtes hatte oder hätte haben müssen.

7.3 Ausschluss.

Die Rechte des Kunden gemäß dieser Ziffer 7 bestehen nicht, soweit die Verletzung von Schutzrechten Dritter darauf beruht, dass der Kunde (a) eine nicht von triangularis genehmigte Änderung an bereitgestellten Produkten oder Leistungen durchgeführt hat, (b) die Produkte oder Leistungen entgegen den Anweisungen von triangularis benutzt oder (c) sie mit nicht von triangularis genehmigter Hard- oder Software kombiniert.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Eigentumsvorbehalt.

triangularis behält sich das Eigentum an sämtlicher gelieferter Hard- oder Software sowie sonstigen Sachen bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher gegenwärtiger oder zukünftiger Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Hard- oder Softwareware bis zum vollständigen Eigentumsübergang pfleglich zu behandeln und insbesondere erforderliche Wartungs- und Inspektionsarbeiten rechtzeitig durchzuführen. Der Kunde darf die Gegenstände weder verpfänden, noch sicherungsübereignen.

9. Nutzungsrechte

9.1 Software von Dritten.

Bei Lieferung von Software, die durch Dritte hergestellt worden ist, bestimmt sich der Lizenzumfang nach den Lizenzbestimmungen des jeweiligen Software-Herstellers.

10. Selbstbelieferung, Unterauftragnehmer>

10.1 Selbstbelieferungsvorbehalt.

Soweit triangularis für den Kunden erkenntlich die von ihm bezogene Hard- oder Software oder sonstige Sachen oder Leistung von Dritten bezieht, gelten sämtliche vereinbarten Lieferbedingungen, Verfügbarkeiten oder Spezifikationen vorbehaltlich der Selbstbelieferung von triangularis durch den Dritten, es sei denn, dass die Nichtlieferung durch triangularis zu vertreten ist. Sollte ein bestimmter Artikel nicht oder nur teilweise lieferbar sein, wird triangularis den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des Artikels informieren. Eventuell bereits geleistete Gegenleistungen wird triangularis zurückerstatten.

10.2 Unterauftragnehmer.

Soweit zwischen den Parteien nicht schriftlich anders vereinbart, ist triangularis berechtigt, zur Erfüllung der ihr obliegenden Leistungsverpflichtungen Unterauftragnehmer einzusetzen.

11. Vertragsänderungen

11.1 Bekanntgabe von Änderungen.

Die Bekanntgabe von Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt durch Zusendung der veränderten Bedingungen an den Kunden.

11.2 Kündigungsrecht.

Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gemäß dem vorstehenden Absatz zu Ungunsten des Kunden verändert werden, kann der Kunde den Vertrag für die jeweilige Leistung mit Wirksamkeit zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen. triangularis wird den Kunden auf sein Kündigungsrecht in der Änderungsmitteilung hinweisen. Das Kündigungsrecht des Kunden erlischt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach der Mitteilung über das Kündigungsrecht hiervon Gebrauch gemacht hat.

12. Geheimhaltung

12.1 Grundsatz.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, sämtliche vertraulichen Informationen, die sie im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung von der jeweils anderen Partei erhalten, auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus vertraulich zu behandeln und nur für die Aufgabenerfüllung zu verwenden. Vertrauliche Informationen sind alle Informationen, die als solche gekennzeichnet sind oder deren Vertraulichkeit sich aus ihrer Natur ergibt.

12.2 Ausnahme.

Die Geheimhaltungsverpflichtung des vorstehenden Absatzes gilt nicht für Informationen, die der Öffentlichkeit allgemein zugänglich sind oder ohne Verschulden der jeweils anderen Partei zugänglich gemacht werden. Sie gilt ebenfalls nicht für Informationen, die sich bereits vor Offenlegung im Besitz der jeweils anderen Partei befanden oder durch diese unabhängig entwickelt wurden. Die Beweislast für das Vorliegen einer der vorstehenden Ausnahmen trägt diejenige Partei, die sich auf die vorliegende Ausnahme beruft.

13. Datenschutz, Fernmeldegeheimnis

13.1 Grundsatz.

Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Betroffene eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das TKG, das Telemediengesetz (TMG) oder andere einschlägige Rechtsvorschriften dies erlauben oder der Kunde seine Einwilligung erteilt hat.

13.2 Fernmeldegeheimnis.

triangularis wahrt das Fernmeldegeheimnis im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.

14. Sonstiges

14.1 Recht und Gerichtsstand.

Die unter Bezugnahme auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht. Soweit der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag Bochum.

14.2 Salvatorische Klausel.

Sofern einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Verträge ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden oder der Vertrag eine Regelungslücke enthält, berührt dies die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Vertrags im ganzen sowie der übrigen Vertragsregelungen nicht.